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Stolpersteine im Ursprungsrecht

In der letzten Zeit haben Ursprungsprüfungen bei Schweizer Unternehmen zugenommen. Bei der Ursprungsdeklaration sind einige Stolpersteine zu beachten. Die Folgen einer Falschdeklaration können massiv ausfallen.

Zölle sind dank GATT/WTO-Zollrunden und zahlreichen Zollbefreiungen durch Freihandelsabkommen etwas in Vergessenheit geraten. Seit dem Amtsantritt von Donald Trump und den damit zusammenhängenden Schutzmassnahmen (z.B. für Stahl in der EU) erleben Sie jedoch eine regelrechte Renaissance. Doch gerade die Regeln von Freihandelsabkommen, die zu einer Zollermässigung führen, können komplex sein.

Freihandelsabkommen sehen eine Zollpräferenz, d.h. eine gegenseitige Zollermässigung bzw. -befreiung für Ursprungswaren aus dem Gebiet des Freihandelspartners vor. Eine Ware hat dann einen präferenziellen Ursprung, wenn Sie auf dem Gebiet des Partners vollständig erzeugt oder in ausreichendem Mass bearbeitet wurde. Was als ausreichende Bearbeitung gilt ergibt sich aus den Listenregeln zur entsprechenden Zolltarifnummer. Ein Hersteller kann basierend auf diesen Regeln einen Ursprungsnachweis (z.B. eine Warenverkehrsbescheinigung EUR 1/ Ursprungsdeklaration auf der Rechnung) erstellen, welche eine Zollbegünstigung (z.B. in der EU) rechtfertigt.

Den Importeuren und Grosshändlern kommen hier besondere Aufgaben zu, denn Sie müssen dem Hersteller die Herkunft seiner Vormaterialien deklarieren. Reichen beim Hersteller die vorhandenen Unterlagen nicht aus, kann dies gravierende Probleme erzeugen. So muss der Kunde des Herstellers gegebenenfalls nachträglich Zölle entrichten, was die Geschäftsbeziehungen nachhaltig beeinträchtigen kann. Zudem zahlt der Hersteller eine Busse wegen unrechtmässigen Ausstellens eines Ursprungsnachweises.

In der letzten Zeit mehren sich Anfragen zur Ursprungsüberprüfung der EU-Zollbehörden, die im Rahmen einer Amtshilfe bei der Eidgenössischen Zollbehörde beantragt werden. Diese Prüfungen können sehr tief gehen.

Zusätzliche Komplexität erhält die Geschichte dadurch, dass es auch einen nicht-präferenziellen Ursprung gibt, der sich von dem präferenziellen Ursprung im Sinne eines Freihandelsabkommen unterscheiden kann. Dieser findet dort Anwendung, wo bei der Wareneinfuhr und -ausfuhr aussenwirtschaftliche Massnahmen angewandt werden. Er dient der Anwendung der Meistbegünstigungsklausel der WTO oder zahlreicher handelspolitischer Massnahmen, z.B. Antidumpingabgaben, Kompensationsabgaben, Handelsembargos, Schutz- und Retorsionsmassnahmen, Mengenbeschränkungen, aber auch tarifäre Kontingente, für statistische Zwecke oder die Bestätigung des Ursprungs einer Ware. Er steht jedoch nicht in Verbindung mit dem präferenziellen Ursprung. Die Beglaubigungsstellen (in der Schweiz die Industrie- und Handelskammern) stellen Ursprungsbeglaubigungen für Personen oder Firmen aus, welche Waren herstellen oder Handel betreiben und deren Sitz oder Wohnsitz in ihrem Zuständigkeitsgebiet liegt.

Angesichts der zunehmenden Ursprungsüberprüfungen, aber auch aufgrund der verschiedenen aktuellen Schutz- und Antidumpingmassnahmen wichtiger Partnerländer empfiehlt Handel Schweiz einen sorgfältigen Umgang mit dieser Thematik. Gerne stehen wir Ihnen für Auskünfte zur Verfügung.


UPS Industrial Buying Dynamics Studie

Wie digitale und generationenübergreifende Veränderungen den B2B-Einkauf beeinflussen

Die aktuelle UPS Studie zum Kaufverhalten in der Industrie

Die dritte Ausgabe der UPS Umfrage zum Kaufverhalten von industriellen Abnehmern zeigt, wie eine neue Welle von Käufern heute die industrielle Einkaufslandschaft prägt. Die Ergebnisse und Einblicke finden Sie in der Zusammenfassung der UPS Umfrage zum Kaufverhalten von industriellen Abnehmern 2019.

Link zur UPS Studie

https://solutions.ups.com/ch-de-ibd